Wurde Dir auch schon gesagt, in Deutschland gebe es keine Meinungsfreiheit mehr? Der ein oder andere fragt sich irgendwann, ob da was dran ist. Dreh- und Angelpunkt für eine Antwort ist unsere Verfassung: das Grundgesetz. Es definiert und schützt die Grundrechte. Warum schützen? Weil Grundrechte – technisch gesprochen – Abwehrrechte des Bürgers vor dem Staat sind. Ohne sie ist eine liberale Demokratie undenkbar.

In den berühmten Artikeln 1 bis 19 des Grundgesetzes werden die Unantastbarkeit der Würde aller Menschen, die Gleichheit vor dem Gesetz – und auch die Meinungsfreiheit garantiert.

Artikel 5 Grundgesetz

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Ist die Meinungsfreiheit derzeit tatsächlich in Gefahr?

Doch was bedeutet das?

Wichtig ist nicht nur, was in einem Gesetz steht – sondern auch, was nicht darin steht. Oft wird behauptet, es herrsche keine Meinungsfreiheit mehr, weil Vertretern bestimmter Ansichten zu wenig Platz in einzelnen Medien eingeräumt wird. Dabei wird übersehen, dass es Vertretern anderer Meinungen in anderen Medien nicht anders ergeht. Und das ist nicht schlimm: Es gibt keine Regel, die vorschreibt, in einem bestimmten Medium seine Meinung verbreiten zu dürfen.

Wichtig ist: Solange es nicht verboten ist, die eigene Meinung zu äußern, ist die Meinungsfreiheit gewährleistet. Ob das im privaten Gespräch, auf Facebook, in Leserbriefen, in Blogs oder Zeitungen stattfindet, ist dabei unerheblich – die Meinungsfreiheit wird überall geschützt.

In Deutschland wird die Meinungsfreiheit besonders weit ausgelegt.Erst wenn es zum konkreten Putschaufruf käme, müssen die Behörden einschreiten. Diese liberale Auslegung und der starke Schutz der Meinungsfreiheit unterscheiden Deutschland von vielen anderen Ländern.

Allerdings hatte die Meinungsfreiheit in Deutschland schon immer ihre Grenzen dort, wo Menschen verleumdet und Gesetze gebrochen wurden. Niemand darf ungestraft Lügen über Euch verbreiten und sich dabei auf die Meinungsfreiheit berufen. Und niemand darf andere Menschen pauschal herabwürdigen. Denn, wie in Artikel 1 des Grundgesetzes steht: Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Jemand behauptet in Deutschland gebe es keine Meinungsfreiheit mehr? Solchen Crap könnt Ihr mit einem Slow Clap ironisch wegklatschen. Der deutsche Staat schützt die Meinungsfreiheit – und damit die liberale Gesellschaftsordnung – wie kaum ein anderer auf der Welt.

Toleriere andere Meinungen! Denn Toleranz bedeutet nicht, dass man alles gut finden muss – sondern nur, dass man es aushalten soll. Und unsere freiheitliche Gesellschaftsordnung ist stark genug, um auch feindselige Meinungen auszuhalten.